{"id":5642,"date":"2021-03-16T20:49:07","date_gmt":"2021-03-16T19:49:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/?p=5642"},"modified":"2021-03-16T20:49:07","modified_gmt":"2021-03-16T19:49:07","slug":"pressemitteilung-zur-aufarbeitung-der-podiumsdiskussion-zur-kommunalwahl-am-06-03-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/pressemitteilung-zur-aufarbeitung-der-podiumsdiskussion-zur-kommunalwahl-am-06-03-2021\/","title":{"rendered":"Pressemitteilung zur Aufarbeitung der Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl am 06.03.2021"},"content":{"rendered":"<div>\n<p class=\"Brieftext\">In Kooperation mit dem Stadtsch\u00fcler:innenrat Gie\u00dfen und dem AStA der THM hat der Allgemeine Studierendenausschuss der JLU am 06. M\u00e4rz 2021 eine digitale Podiumsdiskussion \u00fcber seinen YouTube-Kanal gestreamt, welche im Vorfeld der Kommunalwahl die Positionen der einzelnen Parteien und Listen im Hinblick auf die Interessen von Sch\u00fcler:innen und Studierenden beleuchten sollte. Eingeladen waren Vertreter:innen von sechs antretenden Listen: SPD, B\u00fcndnis 90\/DIE GR\u00dcNEN, Gie\u00dfener LINKE, Gie\u00dfen gemeinsam gestalten, Freie W\u00e4hler und Volt. Die\u00a0Auswahl der sechs Parteien und Interessensgebiete wurde anhand von Umfragen in sozialen Netzwerken getroffen.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">In den letzten Tagen wurde \u00fcber verschiedene Pressemitteilungen sowie in den sozialen Netzwerken Kritik an dem Vorgehen der Veranstalter:innen ge\u00e4u\u00dfert, etwa,\u00a0dass die Auswahl aufgrund &#8220;omin\u00f6ser Umfragen&#8221; abgelaufen sei und\u00a0 der &#8220;denkbar schlechteste[&#8230;] Weg&#8221; bei der Organisation gegangen worden sei. Dem AStA der JLU ist es ein wichtiges Anliegen, sich zu diesen Vorw\u00fcrfen zu \u00e4u\u00dfern und das Verfahren bei der Organisation mit den getroffenen Planungsschritten und Entscheidungen noch einmal in einer schriftlichen Stellungnahme offenzulegen, um etwaige Missverst\u00e4ndnisse aus dem Weg zu r\u00e4umen und die Entscheidungen transparent zu machen. Dar\u00fcber hinaus sollen die politischen Vorw\u00fcrfe ausger\u00e4umt werden.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Unstreitbar ist nat\u00fcrlich, dass es sicherlich andere Formate zur Durchf\u00fchrung der Podiumsdiskussion und der Vorauswahl der Diskutant:innen gegeben h\u00e4tte. Viele davon wurden im Planungsprozess abgewogen und auf deren Durchf\u00fchrbarkeit gepr\u00fcft. Das Verfahren, welches letztendlich gew\u00e4hlt wurde, war eine \u00dcbereinkunft zwischen den drei organisierenden Organisationen und stellt nur eines der denkbaren Formate dar.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Bereits zu Beginn der Planung der Veranstaltung war klar, dass ein Podium nur mit einer reduzierten Auswahl an Listen stattfinden soll, denn alle zehn Listen (plus Moderation) lassen sich nicht gewinnbringend in einer Veranstaltung unterbringen. Mit den Planungen konnte leider erst Mitte Februar begonnen werden, weshalb etwa zwei Podien mit je f\u00fcnf Listen f\u00fcr nicht ehrenamtlich durchf\u00fchrbar gehalten wurden. So kam die Entscheidung zu einer Veranstaltung mit 5-6 Listen zustande, da\u00a0die Veranstaltung\u00a0so\u00a0ausreichend geplant und angenehm durchzuf\u00fchren sein\u00a0sollte, etwa was die Zeit zum Eingehen auf Fragen aus dem Publikum angeht.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Die genannte Auswahl wurde nicht eigenst\u00e4ndig von den Vertreter:innen der ASten und dem Stadtsch\u00fcler:innenrat getroffen, sondern basierte auf dem Stimmungsbild von Studierenden und Sch\u00fcler:innen. \u00dcber dieses Vorgehen waren die LHG und alle weiteren hochschulpolitischen Listen seit der Studierendenparlamentssitzung vom 18.02.2021 informiert, wobei zu dem Zeitpunkt und auch im Nachgang keine Nachfragen oder Bedenken aufkamen.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Dementsprechend wurde sich daf\u00fcr entschieden, eine Umfrage \u00fcber die Instagram Stories zu nutzen, da zum einen alle drei Organisationen ihre Zielgruppen \u00fcber soziale Netzwerke erreichen k\u00f6nnen und dieses Format, welches sich zumindest beim AStA der JLU schon bei anderen Themen in diesem Jahr als interaktives, praktikables und niedrigschwelliges Format erwiesen hat, noch einmal eingesetzt werden sollte.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">In der Instagram\u00a0Story gab es bei 553 Ansichten ca. 30 Antworten, die ausgewertet und in Absprache mit dem SSR und dem AStA der THM als Grundlage f\u00fcr die Einladungen genutzt wurden. An dieser Stelle m\u00f6chten wir darauf hinweisen, dass 3 Personen aus dem AStA der JLU an der Umfrage teilnahmen, l\u00e4sst man deren Auswahl au\u00dfer Acht, \u00e4ndert es aber nichts am Ausgang der Umfrage. Dennoch ist uns im Nachhinein klar geworden, dass wir zuk\u00fcnftig verhindern wollen, dass AStA-Referent:innen oder Teile der Organisation einer solchen Veranstaltung am Auswahlprozess teilnehmen.\u00a0 Es ist nat\u00fcrlich auch klar, dass es sich hierbei um keine maximal repr\u00e4sentative Methode handelt, was die Organisator:innen auch nicht leisten konnten und k\u00f6nnen. Im Mittelpunkt stand die schnelle und niedrigschwellige M\u00f6glichkeit zur Beteiligung der Komiliton:innen und Mitsch\u00fcler:innen. Es lassen sich keine genauen Aussagen dar\u00fcber treffen, wie die (partei-)politischen Pr\u00e4ferenzen der Instagram-Follower:innen der Seiten der Organisationen\u00a0aufgeteilt sind.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Mit mehr Vorlaufzeit in der Planung und mehr pers\u00f6nlichen Kapazit\u00e4ten werden wir als AStA der JLU nat\u00fcrlich zuk\u00fcnftig wieder mehr auf die Rundmails an die Studierendenschaften zur\u00fcckgreifen. An dieser Stelle ist allerdings anzumerken, dass der R\u00fccklauf auf derartige Mails in der Vergangenheit leider ebenfalls nicht repr\u00e4sentativ ausfiel. An der gemeinsamen Entwicklung von Ideen f\u00fcr einen verbesserten Austausch zwischen dem AStA der JLU und der Studierendenschaft sind wir ausdr\u00fccklich interessiert und nehmen Anregungen gerne auf.\u00a0 Zudem w\u00e4re eine solche L\u00f6sung gar nicht f\u00fcr alle drei organisierenden Parteien m\u00f6glich gewesen, da der SSR zum Beispiel \u00fcber keinen derartigen Mailverteiler verf\u00fcgen kann. Daher planen die Organisator:innen in weiteren derartigen F\u00e4llen auf eine Kombination der verschiedenen M\u00f6glichkeiten zur\u00fcckzugreifen (Social Media, Website, Mails usw.).<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\u00dcber diesen technischen und der kurzfristigen Planung geschuldeten Verbesserungsbedarf f\u00fcr die Zukunft hinaus, weist der AStA der JLU die politischen Anschuldigungen von JU und LHG entschieden zur\u00fcck. Diese &#8211; und selbiges gilt f\u00fcr den Gie\u00dfener Anzeiger &#8211; haben es leider vers\u00e4umt, die Organisator:innen im Vorfeld bzw. vor ihren Ver\u00f6ffentlichung offiziell zu kontaktieren und ggf. offene Fragen zu kl\u00e4ren.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Die Vorw\u00fcrfe, der AStA der JLU &#8211; welcher im weiteren Verlauf der Argumentationen als einziger Veranstalter suggeriert wird &#8211; habe mit der Auswahl der teilnehmenden Listen parteipolitische Ziele verfolgt, entbehrt jeglicher Grundlage.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Dies l\u00e4sst sich schon allein daran ablesen, dass sich<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">1. der AStA der JLU aus drei Listen (UniGr\u00fcn, SDS und GUT) zusammensetzt, von denen eine\u00a0Liste\u00a0kein Pendant in der Parteienlandschaft besitzt,<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">2. die Hochschulpolitik an der THM abgesehen von einzelnen SDS-Mitgliedern nicht von Parteien nahestehenden Personen gepr\u00e4gt ist und<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">3. der Stadtsch\u00fcler:innenrat ebenfalls nicht aus derartigen Listen zusammensetzt.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Zus\u00e4tzlich dazu\u00a0wurden, wie bereits erw\u00e4hnt, insgesamt sechs Listen aus den verschiedensten politischen Richtungen eingeladen, sodass Nuancen aus den drei gro\u00dfen polittheoretischen Str\u00f6mungen des demokratischen Sozialismus, des Liberalismus und des Konservatismus eine Bildfl\u00e4che bekamen. Hier seien etwa die &#8220;konservativen&#8221; Freien W\u00e4hler als Podiumsdiskussionsteilnehmer oder die ausgebliebene Einladung an die linkspopulistische Satire-Partei Die PARTEI genannt.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Schaut man sich sonstige derartige Veranstaltungen zur Kommunalwahl oder auch anderen Wahlen und die ausbleibenden Kommentare von JU und LHG dazu an, wird deutlich, dass es scheinbar nicht um die zwingende Repr\u00e4sentation aller Listen geht, sondern das Bed\u00fcrfnis, die jeweilig eigene Partei unbedingt vertreten sehen zu m\u00fcssen &#8211; denn ansonsten h\u00e4tte es doch eine umso massivere Intervention dieser Akteur:innen gebraucht, als die Justus-Liebig-Universit\u00e4t zu einem Streitgespr\u00e4ch zur Europawahl im Mai 2019 nur Vertreter:innen der (ehemaligen) Volksparteien SPD und CDU einlud.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Dar\u00fcber hinaus\u00a0kommt es neben diesen Unterstellungen zumindest im Statement der Jungen Union zu\u00a0einem weiteren\u00a0Fehlschluss.\u00a0Es wird\u00a0lamentiert, dass keine Vertreter:innen von RCDS und LHG eingeladen wurden. Richtig ist, dass nicht Vertreter:innen von Hochschullisten, sondern junge Menschen der jeweiligen parteipolitischen Kommunalzusammenschl\u00fcsse zum Podium eingeladen wurden.<\/p>\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">\n<\/div>\n<div>\n<p class=\"Brieftext\">Schlussendlich m\u00f6chten wir noch einmal betonen, dass wir jederzeit offen f\u00fcr Kritik bleiben und Verbesserungsvorschl\u00e4ge zu unserer Arbeit gerne annehmen. Wir hoffen weiterhin auf eine konstruktive Zusammenarbeit in hochschulpolitischen Gremien und dar\u00fcber hinaus.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Kooperation mit dem Stadtsch\u00fcler:innenrat Gie\u00dfen und dem AStA der THM hat der Allgemeine Studierendenausschuss der JLU am 06. M\u00e4rz 2021 eine digitale Podiumsdiskussion \u00fcber &hellip; <\/p>\n","protected":false},"author":34,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[391,1,11,16,397,501],"tags":[],"class_list":["post-5642","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktuelles","category-allgemein","category-c12-hochschulpolitik","category-c45-oeffentlichkeitsarbeit","category-politische-bildung","category-pressemitteilung","latest_post"],"translation":{"provider":"WPGlobus","version":"3.0.2","language":"en","enabled_languages":["de","en"],"languages":{"de":{"title":true,"content":true,"excerpt":false},"en":{"title":false,"content":false,"excerpt":false}}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5642","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/34"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5642"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5642\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5642"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5642"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.asta-giessen.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5642"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}