Stellungnahme zum Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vom 08.08.2021

Liebe Studierende,

wie ihr es eventuell über eine Stellungnahme der Jungen Union Gießen oder die Berichterstattung in den Gießener Lokalzeitungen mitbekommen habt, hat es im AStA kürzlich einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot gegeben. Eine einzelne AStA-Referentin hat den Webex-Account des Allgemeinen Studierendenausschuss, der diesem von der JLU zur Verfügung gestellt wird, am 08.08.2021 für eine Veranstaltung der Grünen Jugend Gießen zweckentfremdet und den gesamten AStA nicht über diesen Vorgang in Kenntnis gesetzt.
Als Allgemeiner Studierendenausschuss distanzieren wir uns ausdrücklich von diesem Verhalten sowie von Veranstaltungen oder Ausrichtungen bundespolitischer Parteien.
Um solche Vorkommnisse in Zukunft noch stärker zu verhindern, haben wir alle Referent*innen erneut über ihre Rechten und Pflichten insbesondere im Rahmen des hochschulpolitischen Mandats und des Neutralitätsgebots unterrichtet. Hinweise zu diesen Rahmenvorgaben werden wir zukünftig in allen AStA-Sitzungen wiederholt aufführen. Weiterhin werden wir in Zukunft verstärkt die ordnungsgemäße und unseren internen Verfahrensweisen entsprechende Nutzung AStA-eigener Ressourcen überprüfen.
Wir sind uns sicher, dass diese Maßnahmen dazu beitragen werden, dass ein solcher Vorfall nicht noch einmal geschieht und entschuldigen uns hiermit noch einmal, dass es zu diesem Vorfall kam.