Studentischer Bundesverband fordert Karliczeks Rücktritt

Wir als AStA der JLU unterstützen die Pressemitteilung des Bundesverbands der Studierendvertretungen (fzs) und schließen uns den darin enthaltenen Forderungen an. Deren Pressemitteilung lautet wie folgt:

„Der fzs, der Bundesverband der Studierendenvertretungen, kann kaum fassen, was da nach zwei Monaten Krise als schnelle Soforthilfe verkauft werden soll. Das bittere Ergebnis nach dem ewigen Herumlavieren kann nur eins zur Folge haben: den Rücktritt von Ministerin Karliczek.

Vorstandsmitglied Amanda Steinmaus: „Eine Darlehenslösung ist gleichbedeutend mit Studienabbrüchen. Gerade Menschen aus nicht-akademischen Elternhäusern und internationale Studierende werden eher ihr Studium abbrechen als sich zu überschulden. Wie kann eine Bildungsministerin das zulassen? Insgesamt bedeutet das Darlehen ein Versagen des Sozialstaats gegenüber den Studierenden. Es darf nicht sein, dass sie sich verschulden müssen, um Miete und Essen zu bezahlen.“

Vorstandsmitglied Leonie Ackermann fügt hinzu: „Hinzu kommt: Wer soll von diesen 650€ leben? WG-Zimmer kosten schon im Durchschnitt 353 Euro Miete im Monat. Der Betrag ist überall kaum ausreichend. Wie soll ein Mensch erst in der teureren Hälfte der Hochschulstädte davon leben?“

Neben der Darlehenslösung wurde ein Nothilfefonds angekündgt. Dazu Steinmaus: „Die Darlehenslösung soll bis März 2021 greifen. Und der Nothilfefonds? Wohl kaum. 100 Millionen Euro für eine Million Studierende in Not? Dazu muss man nicht Mathematik studiert haben, es ist ein Witz. Noch dazu liegen im BAföG-Topf dann immer noch 800 Millionen ungenutzte Euro. Warum werden nicht wenigstens die den Studierenden nicht zugänglich gemacht?“

Der fzs fragt sich zudem, wie das Ganze so ewig dauern konnte. Ackermann: „Das Geld kommt ab Juni, nachdem Studierende vielfach im März ihre Jobs verloren haben. Haben die jetzt zwei bis drei Monate durch ihre Rücklagen überbrückt? Wohl kaum: es sind Studierende, die haben am Ende des Monats schon normalerweise nur Geld für Nudeln mit Ketchup. Es ist also schon ein großer Schaden entstanden.“

Steinmaus resümiert: „Für diese Ministerin scheint es das Wichtigste zu sein, nicht zugeben zu müssen, dass ihre BAföG-Reform im letzten Jahr absolut mangelhaft war. Wie es den Studierenden gerade wirklich geht? Egal. Anja Karliczek fährt eine Verzögerungstaktik und versucht nun mit einem kleinen Nothilfefonds abzulenken. Nein danke. Wir fordern ihren Rücktritt.“